Iran: Auflösungserscheinungen der Macht

Das Jahr 2010 wird iranischen Journalisten in Erinnerung bleiben. 130 Jahre nach Erscheinen der ersten Zeitung im Iran ist freie Berichterstattung heute kaum noch möglich.
Jeder freie Journalist wird verdächtigt, an einer Verschwörung beteiligt zu sein. Es werden neue Strafkategorien ersonnen, um Medienleute in ihrer Arbeit zu behindern. Dies zeigte zuletzt die Verhaftung von drei Journalisten unter dem Verdacht, einen offenen Brief beabsichtigt zu haben. Erst jüngst gab der Informationsminister öffentlich zu, gesetzeswidrig alle verdächtigen E-Mails von Journalisten zu kontrollieren.

Mehr als ein Jahr nach der umstrittenen Präsidentenwahl wird der Kreis der sogenannten Vertrauten immer enger. Kaum ein Tag, an dem nicht ein Politiker oder einer von der alten Garde der Revolutionäre sich von dieser Regierung distanziert und unter Protest seinen Posten aufgibt. Die Absetzung des Außenministers während einer offiziellen Auslandsreise zeigt nach Meinung vieler früherer Weggefährten von Mahmud Ahmadi-Nejad, wie der einflussreiche konservative Abgeordnete Ahmad Tawakoli vergangene Woche im Parlament formulierte, dass man bei dieser Regierung vergeblich nach Anstand und Moral suche.